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Allgemeines
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage und Bestandteil
aller Verträge von ANTACOM® Online Services, Inh. Hannelore Scheibel,
Würzburger Straße 3, D-98529 Suhl, Deutschland/Germany (nachfolgend ANTACOM genannt) mit dem
Kunden.
Fremde Bedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese
Bedingungen abändern, ergänzen oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn dies durch
ANTACOM schriftlich (schriftlich = Briefpost, Telefax oder E-Mail) bestätigt wurde.
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Angebote und Vertragsabschluß
Angebote verstehen sich freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn ANTACOM eine
Bestellung des Kunden schriftlich bestätigt. Hat ANTACOM einem Kunden ein individuelles
Angebot unterbreitet, so kommt ein Vertrag mit der Auftragserteilung durch den Kunden
zustande. Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Die Mindestlaufzeit des
Vertrages beträgt 3 Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Vertrag von jeder
Vertragsseite monatlich mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
Abweichend davon gilt bei vereinbarter Jahresvorauszahlung: Eine Kündigung durch den
Kunden ist mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende der jeweiligen Laufzeit von 1 Jahr
möglich.
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Leistungen und Preise
Der Service steht dem Kunden gemäß dem georderten Leistungspaket entsprechend
dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Online-Angebot www.antacom.de oder dem
aktuellen ANTACOM-Prospekt bzw. schriftlich ausdrücklich vereinbarter veränderter
Leistungen zur Verfügung.
Wenn ANTACOM die Beantragung eines Domain-Namens für den Kunden übernimmt, so erfolgt
dies unverbindlich und ohne jegliche Haftung bzw. Gewährleistung hinsichtlich der
tatsächlichen Zuteilung durch die zuständige Domain-Registrierungsstelle/-organisation.
Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn
diese durch die zuständige Domain-Registrierungsstelle/-organisation bestätigt ist. Dem
Kunden ist bekannt, daß die Zeitdauer bis zur Domainregistrierung oder Aktivierung nicht
von ANTACOM festgelegt oder garantiert werden kann. Im Rahmen des Domain-Service werden
die Registrierungsgebühren für den vereinbarten Zeitraum (1 Jahr oder 2 Jahre) im Voraus
fällig. Eine Rückzahlung ist im Kündigungsfalle nicht möglich. Der Kunde ist
verantwortlich dafür, daß der von ihm georderte Domainname keine Rechte Dritter,
geschützte Marken und Warenzeichen oder andere Gesetzlichkeiten verletzt. Der Kunde
stellt ANTACOM ausdrücklich von jeglicher Haftung und sämtlichen daraus resultierenden
Ansprüchen Dritter frei.
Die zum Serverbetrieb verwendeten IP-Nummern bleiben im Besitz von ANTACOM und dürfen
jederzeit verändert werden.
ANTACOM ist jederzeit berechtigt Preisanpassungen vorzunehmen. Der Kunde ist in diesem
Falle vor Inkraftttreten so rechtzeitig zu informieren, daß er die Möglichkeit einer
fristgemäßen Kündigung hat.
Bei Angeboten mit Beschränkung hinsichtlich Datentransfer fallen bei Überschreitung des
im jeweiligen Paket enthaltenen monatlichen Datentransfers zusätzliche Entgelte an, die
am 1. des Folgemonats fällig werden. Bei erheblicher Überschreitung kann eine
Abschlagsrechnung bereits im laufenden Monat gestellt werden.
Eine auch anteilige Rückerstattung des Preises bei einem auch wesentlich geringeren oder
keinem Datenabruf gegenüber den in den Angeboten vorgesehenen Höchstmengen ist
ausgeschlossen. Dies gilt gleichermaßen für die Speicherplatzinanspruchnahme.
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Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt im Wege des Einzugsermächtigungsverfahrens. Auf ausdrücklichen
Wunsch ist Überweisung durch den Kunden möglich.
Jährliche oder 2-jährliche Entgelte (z.B. für Domainregistrierungen) sind im Voraus
fällig.
Die Rechnungslegung erfolgt für monatliche Entgelte bei Neubereitstellung eines
Webspace-Paketes bzw. virtuellen Servers für 2 Monate im Voraus.
Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart gilt danach folgende Verfahrensweise:
Die Rechnungslegung für monatliche Entgelte bis zu EUR 100 erfolgt jeweils für 3 Monate
in der Mitte des entsprechenden Vierteljahreszeitraums. Die Rechnungslegung für
monatliche Entgelte über EUR 100 bis EUR 300 erfolgt jeweils für 2 Monate zum Ende des
ersten Monats. Die Rechnungslegung für monatliche Entgelte über EUR 300 erfolgt
monatlich am Monatsanfang.
Diese Regelung dient einem rationellen Inkasso, oben aufgeführte Kündigungsfristen
werden nicht berührt (ggf. erfolgt Rückerstattung bereits gezahlter monatlicher
Entgelte).
Alle von ANTACOM ausgestellten Rechnungen sind sofort fällig ohne Abzug.
Kosten für nicht eingelöste Schecks und Lastschriftrückbuchungen sowie entstehende
Kosten für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Kunde.
Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist ANTACOM berechtigt, Verzugszinsen mit 4% über
dem Diskontsatz zu berechnen.
Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen mehr als 4 Wochen im Verzug, so ist ANTACOM
berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages
zu sperren. Im Falle einer Sperrung hat der Kunde keinen Zugriff auf seinen Account.
Während der Zeit einer Sperrung können Nutzer nicht auf das Informationsangebot des
Kunden zugreifen. Während der Zeit der Sperrung bleibt der Kunde verpflichtet, die
Vergütung zu erbringen, da das Datenmaterial des Kunden weiterhin von ANTACOM vorgehalten
wird.
Beträgt der Zahlungsrückstand mehr als 2 Monate, ist ANTACOM zur fristlosen Kündigung
berechtigt. Zum Kündigungstermin wird das Datenmaterial des Kunden vom Server gelöscht.
Ebenso ist ANTACOM berechtigt, für Domainnamen bei denen der Zahlungsrückstand mehr als
2 Monate beträgt, die Schließung/Löschung dieser Domainnamen durch die zuständige
Registrierungsstelle zu veranlassen.
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Datensicherheit und Nutzungsregeln
Soweit Daten an ANTACOM - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde
Sicherheitskopien her. Die Server werden regelmäßig gesichert. Eine Haftung und
Gewährleistung für Datensicherheit und -integrität wird nicht übernommen. Für den
Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände
nochmals unentgeltlich zum Server zu übertragen. Der Kunde erhält zur Pflege seines
Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu
behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des
Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im
Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören - dieses Risiko
nimmt der Kunde in Kauf.
Der Kunde bestätigt, daß er über grundlegende Kenntnisse des Internets, dessen
Funktionsweise und Verfahren verfügt. Insbesondere bei Webspace-Paketen mit eigenem
CGI-Verzeichnis sowie bei der Nutzung von PHP bestätigt der Kunde, daß die
entsprechenden Programme, Scripte und HTML/PHP-Seiten nur durch Personen mit den
notwendigen Erfahrungen bearbeitet und geladen werden. Der Kunde haftet für Schäden, die
durch Beeinträchtigung der Sicherheit und Stabilität des Serverbetriebes aufgrund einer
mißbräuchlichen oder fehlerhaften CGI- bzw. PHP-Nutzung entstehen. Der Kunde ist
verpflichtet, die Dienste von ANTACOM sachgerecht zu nutzen. Der Kunde vermeidet die
Verletzung allgemein akzeptierter Verhaltensregeln der Internetbenutzung. Massen-Mails,
Mail-Bomben, Raubkopien und alle Versuche, unauthorisierten Zugang zu Daten und Diensten
anderer Benutzer zu erlangen oder die Sicherheit zu verletzen sind unzulässig. Der Kunde
zeigt erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich an und trifft im Rahmen des
Zumutbaren alle Maßnahmen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer
Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.
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Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde ANTACOM von jeglicher Haftung für
den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den Server frei und sichert zu, daß er kein
obszönes, pornographisches, verleumderisches oder gegen die guten Sitten verstoßendes
Material speichern oder verbreiten wird. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem
Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen Deutschlands oder der
Vereinigten Staaten von Amerika verstoßen. Widrigenfalls haftet der Kunde gegenüber
ANTACOM auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch des
Vermögensschadens. ANTACOM ist berechtigt, die Aufnahme derartiger Internet-Seiten zu
verweigern oder die Seiten sofort zu sperren bzw. zu löschen. ANTACOM übernimmt hierbei
keine Prüfungspflicht.
Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde ANTACOM von jeglicher Haftung und
sämtlichen Ansprüchen Dritter für den Inhalt frei. Der Kunde sichert zu, kein Material
zu übermitteln bzw. bereitzustellen, das Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte
Dritter verletzt. Das gilt gleichermaßen für den Fall, daß der Kunde ANTACOM mit der
Gestaltung der Internet-Seiten beauftragt hat. Es ist nicht möglich, daß ANTACOM eine
eingehende Einzelfallprüfung vornimmt, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt
erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, daß
ANTACOM berechtigt ist, den Zugriff für den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf
Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der
veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, daß der Kunde Inhalte
veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder
Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist ANTACOM berechtigt, sofort den
Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht
gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die
tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird
das Angebot wieder freigeschaltet.
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Haftung, Schadensersatzansprüche
ANTACOM garantiert eine Verfügbarkeit des Service von 99% pro Jahr. Für technische und sonstige
Störungen, die sich dem Einflussbereich von ANTACOM entziehen, wie Störungen der
Internetinfrastruktur durch nationale und internationale Netzwerkbetreiber oder solche,
die durch Kundenfehler hervorgerufen wurden, ist eine Haftung von ANTACOM ausgeschlossen.
ANTACOM übernimmt keine Garantie dafür, daß die Server für einen bestimmten Dienst
oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar sind. ANTACOM haftet nicht
für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Server verursacht
wurden.
ANTACOM haftet unter keinen Umständen für die Zuteilung oder Verfügbarkeit von
bestellten Domainnamen.
Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert, maximal jedoch auf EUR 500
beschränkt.
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Widerrufsrecht
Kunden, die als private Verbraucher Leistungen von ANTACOM bestellen, steht
ein 14tägiges Widerrufsrecht zu.
Die Frist beginnt mit dem Zugang der Passwort- und/oder
Bestätigungsinformationen über den Vertragsgegenstand beim Kunden. Im Falle
der elektronischen Übermittlung dieser Informationen gilt als Machtbereich des
Kunden auch die Vorrichtung eines Dritten, in der die Information gespeichert
und für den Kunden abrufbar ist, so dass dieser einen unmittelbaren Zugriff
auf die Information nehmen kann. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen per
Briefpost oder Telefax erklärt werden.
Domainregistrierungsleistungen sind ausgenommen.
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Sonstige Bestimmungen
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen ANTACOM und
dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Als
Gerichtsstand gilt Suhl als vereinbart.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
sein oder werden, oder dieser Vertragstext eine Regelungslücke enthalten, so werden die
Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Regelung durch angemessene Regelungen
ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung
weitestgehend entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon
unberührt.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf ANTACOM die ihm obliegenden Leistungen
auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.
ANTACOM ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an
Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich ANTACOM für die Erbringung der geschuldeten
Leistung verbürgt.
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